IT-Systeme und Arbeitnehmerüberwachung

Technische Einrichtungen, die das Verhalten oder die Leistung von Arbeitnehmern überwachen können, darf der Arbeitgeber nur mit Zustimmung des Betriebsrats einführen und anwenden. Dieser Abschnitt erklärt den Sinn dieser Mitbestimmung, ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Aufgaben beim Datenschutz und bewährte Regelungsansätze für Betriebsvereinbarungen.

Formen der Mitwirkung und Schutz der Persönlichkeitsrechte

1. Formen der Mitwirkung (2 Min.)
2. Die Beratungspflicht des Arbeitgebers (2 Min.)
3. Zwingende Mitbestimmung und ihre Durchsetzung (2 Min.)
4. Schutz der Persönlichkeitsrechte (2 Min.)
5. Überwachungsdruck und informationelle Selbstbestimmung (2 Min.)
6. Warum schon die Möglichkeit der Überwachung zählt (2 Min.)
7. „Wer nichts zu verbergen hat …“ (2 Min.)
8. Mitbestimmung bei der Arbeitnehmerüberwachung – § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG (2 Min.)
9. Verhalten und Überwachen (2 Min.)
10. Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrats (1 Min.)
11. Kein Beweisverwertungsverbot (2 Min.)
12. Die fünf Prüfschritte: Schritte 1 bis 3 (2 Min.)
13. Die fünf Prüfschritte: Schritte 4 und 5 (2 Min.)
14. Grenzen der Mitbestimmung (2 Min.)
15. Form der Mitbestimmung (1 Min.)

Künstliche Intelligenz und Mitbestimmung

1. Was ist Künstliche Intelligenz? (2 Min.)
2. Prädiktive und generative KI (2 Min.)
3. Schwache und starke KI (2 Min.)
4. KI und Mitbestimmung (2 Min.)
5. Arbeitsverdichtung und Verantwortung beim Einsatz von KI (2 Min.)
6. Eine eigene Betriebsvereinbarung über KI? (1 Min.)

Aufgaben der Arbeitnehmervertretung beim Datenschutz

1. Datenschutz und Mitbestimmung – zwei verwandte, aber verschiedene Themen (2 Min.)
2. DSGVO und Bundesdatenschutzgesetz (1 Min.)
3. Der Unterschied zwischen Datenschutz und Arbeitnehmerüberwachung (2 Min.)
4. Datenschutz ohne Überwachung: Folgen für die Arbeitnehmervertretung (2 Min.)
5. Die Grundsätze der DSGVO (2 Min.)
6. Zweckbindung: Zweck und Mittel unterscheiden (2 Min.)
7. Rechtmäßigkeit und Einwilligung (2 Min.)
8. Rechtliche Verpflichtung als Rechtsgrundlage (1 Min.)
9. Berechtigte Interessen als Rechtsgrundlage (2 Min.)
10. Besondere Datenkategorien und Aufdeckung von Straftaten (2 Min.)
11. Untersuchung von Straftaten und Mitbestimmung (2 Min.)
12. Kollektivvereinbarungen als Rechtsgrundlage (2 Min.)
13. Transparenz und Informationspflichten (2 Min.)
14. Auskunftsanspruch und Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten (2 Min.)
15. Datenschutzbeauftragter und Schadensersatz (1 Min.)
16. Papierakten und Personalfragebogen (2 Min.)

Verhaltens- und Leistungsüberwachung: Modelle für Betriebsvereinbarungen

1. Zweckbestimmung als Ausgangspunkt jeder Regelung (2 Min.)
2. Technische und normative Regelungsansätze (2 Min.)
3. Wenn technische Regelungen nicht ausreichen (2 Min.)
4. Umgang mit Erkenntnissen aus der Überwachung (2 Min.)
5. Operative und analytische Zwecke (2 Min.)
6. Gemeinsames Interesse an klaren Regeln (1 Min.)
7. Rahmen-Betriebsvereinbarungen (2 Min.)

Zuständigkeiten bei IT-Systemen: Gesamt- und Konzernbetriebsrat

1. Zuständigkeiten bei IT-Systemen: Gesamt- und Konzernbetriebsrat (2 Min.)
2. Streit um die Zuständigkeit und Beauftragung des Gesamtbetriebsrats (2 Min.)
3. Das zuständige Gremium regelt alles (1 Min.)

Was jetzt zu tun ist

1. Was sollte man als Betriebsrat oder Personalrat jetzt tun? (1 Min.)