Sozialpläne
Bundesrecht – Landesrecht beachten
Diese Seite beschreibt die Regeln des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG). In Landeszuständigkeit – etwa in Landesbehörden oder Kommunen – gelten die Personalvertretungsgesetze der Länder. Sie sind anders aufgebaut und weichen teils inhaltlich ab. Mehr dazu
Nach § 79 Abs. 1 Nr. 5 BPersVG bestimmt der Personalrat mit bei der Aufstellung von Sozialplänen einschließlich Umschulungsplänen. Sie dienen dazu, wirtschaftliche Nachteile auszugleichen oder zu mildern, die Beschäftigten durch Rationalisierungsmaßnahmen entstehen. Sozialpläne enthalten etwa Regelungen über Versetzungen, die Auswahl der zu kündigenden Beschäftigten, die Berechnung von Abfindungen, Unterstützung bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen und weitere Ansprüche.
Voraussetzung ist eine Rationalisierungsmaßnahme. Das kann die Einführung von Automatisierungstechnik sein, die Zusammenlegung von Dienststellen oder eine andere technische oder organisatorische Maßnahme, die Umfang oder Art der Arbeit verringert und zu Stellenabbau oder anderen Nachteilen führen kann.
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