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Arbeitszeit bei Schulungen

Für die Teilnahme an der Schulung ist das Mitglied entsprechend § 37 Abs. 2 BetrVG unter Fortzahlung der Bezüge einschließlich Zulagen und Zuschlägen von der Arbeit zu befreien. Es handelt sich um eine Ersatzleistung für das Arbeitsentgelt. Der Arbeitgeber kann deshalb nicht geltend machen, die Schulung umfasse nur sechs Zeitstunden, und nur diese Zeit dem Arbeitszeitkonto gutschreiben. Er muss das Mitglied vielmehr so stellen, als hätte es an diesem Tag regulär gearbeitet. Pausenzeiten spielen für die Berechnung einer Zeitgutschrift deshalb keine Rolle.

Liegen die Zeiten der Schulung außerhalb der persönlichen Arbeitszeit des Mitglieds, ist zu prüfen, ob das betriebsbedingte Gründe hat (§ 37 Abs. 6 Satz 2 BetrVG). Die Regelung ist analog zu § 37 Abs. 3 BetrVG zu sehen. Liegt die Schulung einschließlich der Reisezeiten aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der persönlichen Arbeitszeit – etwa bei Wechselschichtdienst oder Kurzarbeit –, erfolgt ein Freizeitausgleich, ersatzweise eine Vergütung. Hat die Lage außerhalb der Arbeitszeit andere als betriebsbedingte Gründe, etwa weil die Schulung an Sonn- und Feiertagen stattfindet, an denen grundsätzlich nicht gearbeitet wird, gibt es keinen Ausgleich. Der Anspruch auf Freizeitausgleich ist grundsätzlich auf die Arbeitszeit eines vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers begrenzt.