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Schulung von Ersatzmitgliedern

Die Ansprüche aus § 37 Abs. 2 und 6 BetrVG stehen nur Betriebsratsmitgliedern zu. Ersatzmitglieder sind keine Betriebsratsmitglieder. Sie haben deshalb nur dann Anspruch auf Arbeitsbefreiung, wenn sie für ein ordentliches Mitglied nachrücken, und grundsätzlich auch keinen Anspruch auf Schulungen. Nimmt ein Ersatzmitglied aber so häufig an Sitzungen teil, dass es einem ordentlichen Mitglied annähernd gleichkommt, kann der Anspruch doch entstehen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass dies der Fall ist, wenn das Ersatzmitglied regelmäßig Aufgaben im Betriebsrat wahrnimmt und sein Amt ohne entsprechende Kenntnisse nicht korrekt ausüben kann. Als Faustformel gilt: Das Ersatzmitglied nimmt an mindestens der Hälfte der Sitzungen teil.