Unbestimmte Rechtsbegriffe und Kommentare

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Das SGB IX ist in seinen Regelungen gelegentlich vage formuliert. Der Gesetzgeber scheut im Arbeitsrecht grundsätzlich davor zurück, Regeln zu genau zu fassen. Es erscheint aussichtslos, für jeden Betrieb und jede denkbare Situation im Voraus eine passende Lösung festzulegen.

Deshalb finden sich im Gesetz häufig sogenannte unbestimmte Rechtsbegriffe – etwa „rechtzeitig“, „umfassend“, „erforderlich“ oder „angemessen“. Was diese Begriffe im Einzelfall bedeuten, bleibt der Rechtsprechung überlassen. Für die SBV hat das praktische Folgen: Ob sie zum Beispiel „rechtzeitig“ unterrichtet wurde oder ob eine Schulung „erforderlich“ ist, lässt sich aus dem Gesetzestext allein oft nicht beantworten.

Um arbeitsrechtliche Vorschriften richtig zu verstehen und anzuwenden, ist neben dem Gesetzestext deshalb fast immer ein Kommentar sinnvoll. Er stellt die gängige Rechtsprechung zu den einzelnen Vorschriften dar. Verbreitete Kommentare zum SGB IX sind zum Beispiel im Bund-Verlag, im Nomos-Verlag und im Beck-Verlag erschienen. Mit Anschaffungskosten von etwa 150 Euro sind sie allerdings nicht ganz preiswert.

Ein Kommentar gehört zu den Sachmitteln, die der Arbeitgeber der SBV zur Verfügung stellen muss (siehe Sachmittel und Bürokraft).

Praxistipp

Wenn Sie neu im Amt sind: Prüfen Sie, ob es zum Beispiel im Betriebsrat oder Personalrat bereits einen Kommentar zum SGB IX gibt. Wenn nicht, klären Sie gegebenenfalls mit dem Personalbereich, ob ein Kommentar beschafft werden kann.

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