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Präsenz als Regel, online als Ausnahme

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte der Gesetzgeber 2020 eine vorläufige Regelung über Online-Sitzungen und Online-Beschlüsse in das BetrVG aufgenommen. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz vom Mai 2021 wurde diese Möglichkeit dauerhaft geschaffen, allerdings unter bestimmten Bedingungen. Grundsätzlich sollen Betriebsratssitzungen weiterhin in Präsenz stattfinden. Online-Sitzungen sind zulässig, Präsenzsitzungen sollen aber der Standard bleiben. Es soll auch verhindert werden, dass Arbeitgeber Betriebsräte zu Online-Sitzungen drängen.

Abweichend von Absatz 1 Satz 5 kann die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung mittels Video- und Telefonkonferenz erfolgen […] § 30 Abs. 2 BetrVG

Eine Sitzung kann also insgesamt online durchgeführt werden, und an einer Präsenzsitzung können auch einzelne Mitglieder online teilnehmen. Nehmen einzelne Mitglieder online teil, müssen sie mit geeigneter Technik so eingebunden werden, dass alle miteinander kommunizieren können. Schon wenn nur ein Mitglied online dabei ist, gilt das als Online-Sitzung im Sinne des Gesetzes. Die notwendige Technik muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Weil Präsenz aber der Standard bleibt, haben nicht alle Mitglieder automatisch Anspruch auf Laptops oder ähnliche Ausstattung. Nur dort, wo es für eine Online-Teilnahme erforderlich ist, muss der Arbeitgeber die Betriebsmittel bereitstellen.