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Betriebliche Belange und Kosten

Bei der Festlegung von zeitlicher Lage und Dauer der Schulung hat der Betriebsrat die betrieblichen Belange angemessen zu berücksichtigen (§ 37 Abs. 6 Satz 3 BetrVG). Hält der Arbeitgeber diese Belange für nicht ausreichend berücksichtigt, kann er die Einigungsstelle anrufen (§ 37 Abs. 6 Satz 5 BetrVG). Tut er das nicht, wird so verfahren wie beschlossen.

Die Kosten für die Tätigkeit des Betriebsrats trägt nach § 40 Abs. 1 BetrVG der Arbeitgeber, also auch die Kosten erforderlicher Schulungen. Der Betriebsrat hat dabei neben der Erforderlichkeit auch die Interessen des Betriebs angemessen zu berücksichtigen. Er darf also keine unverhältnismäßig hohen Kosten verursachen. Was „unverhältnismäßig“ ist, sehen Arbeitgeber und Betriebsrat in der Praxis oft sehr unterschiedlich. Im Zweifel entscheidet das Arbeitsgericht.