BEM: Wann die SBV ein BEM verlangen kann
Ein BEM ist grundsätzlich durchzuführen, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres insgesamt mehr als sechs Wochen, also mehr als 42 Tage, aus medizinischen Gründen arbeitsunfähig waren. Gemeint ist ein Zeitraum von zwölf Monaten, nicht unbedingt das Kalenderjahr. Die Fehlzeiten müssen nicht zusammenhängen; mehrere kürzere Erkrankungen werden zusammengerechnet.
Das BEM soll klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden kann, wie einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann und wie den Beschäftigten ihr Arbeitsplatz oder jedenfalls ein Arbeitsplatz erhalten werden kann. Die Hauptziele sind also Prävention, Überwindung der Arbeitsunfähigkeit und Erhalt des Arbeitsplatzes. Von Disziplinierung oder gar Einschüchterung ist im Gesetz nirgends die Rede.
Der Betriebsrat oder Personalrat und bei schwerbehinderten Menschen auch die SBV können die Klärung nach § 167 Abs. 2 SGB IX verlangen. Sie wachen außerdem darüber, dass der Arbeitgeber seine Verpflichtungen aus dieser Vorschrift erfüllt. Damit können Interessenvertretung und SBV ein BEM zumindest im Einzelfall erzwingen – natürlich immer nur mit Zustimmung der betroffenen Person (siehe auch Erzwingung eines BEM).
Damit die SBV dieses Recht nutzen kann, muss sie wissen, wer die Sechs-Wochen-Grenze erreicht. Das sollte in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung geregelt werden (siehe Gesundheitsschutz, Gefährdungsbeurteilung und BEM).
Praxistipp
Ein BEM ist vor einer krankheitsbedingten Kündigung von großer Bedeutung. Wie das BEM mit dem Kündigungsschutz zusammenhängt, lesen Sie auf der Seite BEM und Kündigung.
Passend dazu im Seminar
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