Zweck und rechtliche Grundlage

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Die Inklusionsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und der Schwerbehindertenvertretung. Ihre gesetzliche Grundlage ist § 166 SGB IX.

Die Arbeitgeber treffen mit der Schwerbehindertenvertretung und den in § 176 genannten Vertretungen in Zusammenarbeit mit dem Inklusionsbeauftragten des Arbeitgebers (§ 181) eine verbindliche Inklusionsvereinbarung. Auf Antrag der Schwerbehindertenvertretung wird unter Beteiligung der in § 176 genannten Vertretungen hierüber verhandelt. […]

§ 166 Abs. 1 SGB IX

Die in § 176 SGB IX genannten Vertretungen sind vor allem der Betriebsrat und der Personalrat.

Ziel der Inklusionsvereinbarung ist es, die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen im Betrieb oder in der Dienststelle durch konkrete Regelungen zu verbessern. Welche Regeln dafür im Einzelnen aufgestellt werden, schreibt das Gesetz nicht vor. Ebenso wenig bestimmt es, auf welche Weise die geforderte Verbindlichkeit tatsächlich hergestellt wird. Genau hier liegen die Schwierigkeiten, die die nächsten Seiten beschreiben.

Unabhängig davon ist die Inklusionsvereinbarung ein wichtiges Instrument: Sie zwingt Arbeitgeber und Interessenvertretungen, sich gemeinsam und systematisch mit der Lage schwerbehinderter Beschäftigter zu befassen. Und sie bietet der SBV die Gelegenheit, ihre Vorstellungen zu Personalplanung, Arbeitsgestaltung und Arbeitszeit in einem Gesamtpaket vorzulegen.

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