Die Rangfolge der Rechtsnormen

Die Rangfolge lässt sich als Pyramide darstellen. An der Spitze steht das überstaatliche Recht, insbesondere das Recht der Europäischen Union. Darunter folgen das Grundgesetz, dann die Gesetze, die Tarifverträge, die Betriebsvereinbarungen und schließlich der Arbeitsvertrag. Die unterste Stufe bilden die betriebliche Übung und der Gleichbehandlungsgrundsatz. Grundsätzlich gilt: Höherrangiges Recht geht dem niederrangigen vor. Wie die folgenden Abschnitte zeigen, wird dieser Grundsatz aber durch das Günstigkeitsprinzip, durch Öffnungsklauseln und durch gesetzliche Ausnahmen an vielen Stellen durchbrochen.