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Monatsgespräche
Damit Arbeitgeber und Betriebsrat tatsächlich miteinander reden, sieht § 74 Abs. 1 BetrVG regelmäßige Besprechungen vor, die sogenannten Monatsgespräche. Sie sollen einmal im Monat stattfinden. Die Vorschrift ist nicht zwingend. Sich jedoch beharrlich zu weigern, an den Besprechungen teilzunehmen, obwohl die andere Seite es wünscht, kann eine grobe Pflichtverletzung sein.
An der Besprechung soll grundsätzlich der gesamte Betriebsrat teilnehmen. Er kann aber einen Ausschuss, etwa den Betriebsausschuss, mit der Wahrnehmung beauftragen. Jedes Mitglied hat dennoch ein Recht auf Teilnahme. Auf Arbeitgeberseite muss jemand teilnehmen, der Auskünfte erteilen und gegebenenfalls Entscheidungen treffen kann. Das Gespräch soll ja Fragen klären, und das setzt voraus, dass jemand mit entsprechenden Befugnissen dabei ist.
Praxistipp
Gewöhnen Sie sich an, auch die Monatsgespräche zu protokollieren. Das ist erstens hilfreich für die Kolleginnen und Kollegen, die nicht teilgenommen haben. Zum Zweiten ist es aber wichtig, dem Arbeitgeber gegebenenfalls vorhalten zu können, was man besprochen hat und welche Informationen er gegeben hat – oder eben auch nicht.
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