Grundsätze und Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz
§ 4 ArbSchG legt Grundsätze fest, die beim Arbeitsschutz einzuhalten sind. Gefährdungen müssen möglichst ganz vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Arbeits- und Gesundheitsschutz bestehen also vor allem in Prävention. Das zeigt sich auch in den Grundsätzen, dass Gefahren an ihrer Quelle zu bekämpfen sind und dass individuelle Schutzmaßnahmen gegenüber anderen Maßnahmen nachrangig sind. Bei allen Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.
Nach § 5 ArbSchG sind für jede Art von Arbeitsplatz und jede Art von Tätigkeit die Arbeitsbedingungen zu beurteilen. Diese Gefährdungsbeurteilung muss nach § 6 ArbSchG dokumentiert werden. Wegen ihrer großen Bedeutung ist ihr ein eigenes Thema gewidmet: Gefährdungsbeurteilung.
Nach § 7 ArbSchG muss der Arbeitgeber sicherstellen, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Schutzbestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Dazu muss er sie gegebenenfalls einweisen, schulen oder trainieren lassen. Nach § 9 Abs. 1 ArbSchG dürfen nur besonders vorbereitete Beschäftigte Zugang zu besonders gefährlichen Bereichen erhalten. Beschäftigte, die besonderen Gefahren ausgesetzt sind, müssen nach § 9 Abs. 2 ArbSchG rechtzeitig über die Gefahren und die Schutzmaßnahmen unterrichtet werden.
§ 10 ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber, die Maßnahmen zu treffen, die für Erste Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung erforderlich sind. Er muss Personen benennen, die diese Aufgaben übernehmen, und zwar in ausreichender Zahl und mit angemessener Ausbildung. Der Betriebsrat ist vor der Benennung zumindest anzuhören. Bei der Bestellung von Fachkräften und Beauftragten können weitere Mitbestimmungsrechte greifen, etwa aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 oder § 99 BetrVG.
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