Vorsorge, Unterweisung und Pflichten der Beschäftigten

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Nach § 11 ArbSchG muss der Arbeitgeber angemessene und erforderliche arbeitsmedizinische Untersuchungen ermöglichen. Welche Untersuchungen erforderlich sind, regelt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Die Kosten trägt der Arbeitgeber.

Nach § 12 ArbSchG muss der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit unterweisen. Das geschieht bei der Einstellung, bei einer Versetzung und bei der Einführung neuer Arbeitsmittel oder Techniken, jeweils vor Aufnahme der Tätigkeit. Die Unterweisung muss so umfassend sein, dass die Beschäftigten wirklich in die Lage versetzt werden, sich vor Gefahren zu schützen. Ein knappes „Da sind die Notausgänge“ genügt nicht. Auch hier hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht, auf das später eingegangen wird.

Für Leiharbeitnehmer gilt nach § 11 Abs. 6 AÜG, dass der Entleiher die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Für Leiharbeitnehmer gelten also die Arbeitsschutzvorschriften des Entleihbetriebs. Schutzausrüstungen und Ähnliches sind gegebenenfalls auf dessen Kosten zu beschaffen.

Auch die Arbeitnehmer haben nach dem Arbeitsschutzgesetz Pflichten. Sie müssen nach § 15 Abs. 1 ArbSchG für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge tragen und nach § 15 Abs. 2 ArbSchG Maschinen, Geräte und Werkzeuge bestimmungsgemäß verwenden. Nach § 16 ArbSchG müssen sie Gefahren und Defekte melden. Das Arbeitsschutzgesetz enthält also Elemente beider Präventionsarten. Einweisung, Unterrichtung und die Pflichten der Beschäftigten zielen auf die Verhaltensprävention. Die Gestaltung geeigneter Arbeitsbedingungen gehört vor allem zur Verhältnisprävention.

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