Verbotene Benachteiligungen und zulässige Ungleichbehandlungen

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Das AGG unterscheidet mehrere Formen der Benachteiligung, die alle verboten sind:

  • Eine unmittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn eine Person wegen eines geschützten Merkmals schlechter behandelt wird als eine andere in vergleichbarer Lage (§ 3 Abs. 1 AGG).
  • Eine mittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn scheinbar neutrale Regeln oder Verfahren Menschen mit einem geschützten Merkmal in besonderer Weise benachteiligen (§ 3 Abs. 2 AGG).
  • Hinzu kommen die Belästigung (§ 3 Abs. 3 AGG), die sexuelle Belästigung (§ 3 Abs. 4 AGG) und die Anweisung zu einer Benachteiligung (§ 3 Abs. 5 AGG).

Gerade die mittelbare Benachteiligung ist für Menschen mit Behinderung wichtig: Eine Regel, die für alle gleich gilt – etwa feste Leistungsvorgaben oder starre Arbeitszeiten –, kann sie trotzdem besonders treffen.

Nicht jede Ungleichbehandlung ist allerdings verboten. Nach § 5 AGG sind sogenannte positive Maßnahmen zulässig, wenn mit ihnen bestehende oder drohende Nachteile ausgeglichen werden sollen. Die Maßnahme muss dafür geeignet und angemessen sein. Ein Beispiel ist eine Mindestquote für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung.

Außerdem erlaubt § 8 Abs. 1 AGG eine unterschiedliche Behandlung, wenn das Merkmal wegen der Art der Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung ist. Zusätzlich muss der Zweck rechtmäßig und die Anforderung angemessen sein. Dieser Rechtfertigungsgrund ist sehr eng auszulegen und greift nur, wenn die Ungleichbehandlung zwingend erforderlich ist. Ein anschauliches Beispiel ist eine Person mit starker Sehbehinderung, die sich als Pilotin oder Pilot bewirbt.

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