Mobile Arbeit (Nr. 14)

Relativ neu ist das Mitbestimmungsrecht bei der Ausgestaltung von mobiler Arbeit, die mittels Informations- und Kommunikationstechnik erbracht wird. Was „mobile Arbeit“ ist, erläutert die Gesetzesbegründung.

Ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin arbeitet mobil, wenn er oder sie die geschuldete Arbeitsleistung unter Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnik außerhalb der Betriebsstätte von einem Ort oder von Orten seiner oder ihrer Wahl oder von einem mit dem Arbeitgeber vereinbarten Ort oder von mit dem Arbeitgeber vereinbarten Orten erbringt.

Gesetzesbegründung zu § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG

Mobile Arbeit ist also ein Oberbegriff für Tätigkeiten außerhalb des Betriebs. Die Arbeit selbst muss nicht „mobil“ sein; man darf sich auch dauerhaft an einem Ort aufhalten, solange er außerhalb des Betriebs liegt, etwa im Homeoffice. Ob der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber den Ort bestimmt oder beide ihn vereinbaren, spielt keine Rolle. Die Arbeit muss aber mittels Informations- und Kommunikationstechnik erbracht werden. Handwerker oder Techniker im Außendienst fallen deshalb nicht darunter.

Nach der Gesetzesbegründung liegt mobile Arbeit außerdem nicht vor, wenn die Arbeitsleistung aufgrund ihrer Eigenart ortsgebunden erbracht werden muss. Diese etwas unklare Formulierung ist so zu verstehen: Wird eine Tätigkeit nur deshalb außerhalb des Betriebs geleistet, weil sich das „Objekt“ der Arbeit dort befindet – etwa eine Baustelle, bei der Müllabfuhr oder beim Kunden –, handelt es sich nicht um mobile Arbeit im Sinne der Nr. 14.