Gesundheitsschutz als Informationsthema

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Ein Wirtschaftsausschuss sollte sich nicht ausschließlich auf Bilanzen, Gewinn- und Verlustrechnungen oder kurzfristige Erfolgsrechnungen konzentrieren, sondern sich auch weitere Informationen beschaffen – laufend und bezogen auf konkrete Anlässe –, damit der Betriebsrat proaktiv handeln kann.

Kaum ein Thema wird im Betriebsverfassungsgesetz so häufig genannt wie der Arbeits- und Gesundheitsschutz, etwa in § 80 Abs. 1 Nr. 1 und 9, § 87 Abs. 1 Nr. 7 sowie den §§ 89 bis 91 BetrVG. Der Wirtschaftsausschuss sollte deshalb – in Abstimmung mit dem Betriebsrat – überlegen, welche Informationen zum Gesundheitsschutz relevant sind.

Laufend könnte er sich etwa über den tatsächlichen Krankenstand informieren lassen, differenziert nach Abteilungen und einschließlich der „ausgesteuerten“ Arbeitnehmer ohne Entgeltfortzahlungsanspruch, sowie über die Aufwendungen für den Gesundheitsschutz, etwa für externe Dienstleister oder präventive Maßnahmen. Anlassbezogen kämen etwa Informationen über Investitionen in Verbesserungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes an Anlagen und Maschinen infrage, ebenso wie über die dafür anfallenden Aufwendungen, etwa für Nutzerakzeptanztests bei Software oder Lärmschutzmaßnahmen bei neuen Maschinen.

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