Geschützte Personen und Diskriminierungsmerkmale
Neben dem SGB IX schützt auch das AGG Menschen mit Behinderung vor Benachteiligungen im Arbeitsleben.
Den Schutz des AGG genießen nach § 6 AGG Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende und arbeitnehmerähnliche Personen, zum Beispiel Heimarbeiter, aber auch Bewerberinnen und Bewerber sowie ehemalige Beschäftigte.
Ziel des Gesetzes ist es nach § 1 AGG, Benachteiligungen zu verhindern oder zu beseitigen, die erfolgen
- aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft,
- wegen des Geschlechts,
- wegen der Religion oder Weltanschauung,
- wegen einer Behinderung,
- wegen des Alters,
- wegen der sexuellen Identität.
Das AGG verbietet also nicht jede denkbare Ungleichbehandlung, sondern nur Benachteiligungen aus diesen ausdrücklich genannten Gründen. Ungleichbehandlungen aus anderen Gründen erfasst es nicht.
Mobbing zum Beispiel fällt nur dann unter das AGG, wenn jemand gezielt wegen eines der genannten Merkmale gemobbt wird – etwa wegen seiner Behinderung. Für die SBV ist das wichtig, weil schwerbehinderte Beschäftigte deutlich häufiger von Mobbing betroffen sind als andere. In solchen Fällen kann das AGG Ansprüche begründen, die über die allgemeinen Schutzrechte hinausgehen.
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