Gesundheitsschutz als Aufgabe der SBV
Sich für den Schutz der Gesundheit der von ihr vertretenen Beschäftigten einzusetzen, ist eine besonders wichtige Aufgabe der SBV. Gesundheitsschutz ist dabei auch als Schutz davor zu verstehen, dass ein Beschäftigter überhaupt erst zum Menschen mit Behinderung wird.
Der Gesetzgeber hat vor allem den Betriebs- und Personalräten beim Gesundheitsschutz sehr weitgehende Mitbestimmungsrechte gegeben, etwa nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Die SBV hat diese Rechte nicht. Sie sollte sich deshalb gegenüber der Arbeitnehmervertretung dafür einsetzen, an diesen Aufgaben beteiligt zu werden – zum Beispiel über die Teilnahme an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses, die ihr § 178 Abs. 4 SGB IX ausdrücklich erlaubt.
Zu den Aufgaben der SBV gehört es auch, darüber zu wachen, dass Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 ArbSchG korrekt durchgeführt werden und dass dabei die besonderen Bedürfnisse schwerbehinderter Menschen berücksichtigt werden (siehe Was die Aufgaben in der Praxis bedeuten).
Ein zentrales Instrument ist die Gefährdungsbeurteilung. Um ihre Rolle zu verstehen, muss man wissen, was Gesundheit eigentlich ist, welche Faktoren sie bei der Arbeit gefährden können, wie man diesen Faktoren begegnet und wie Betriebsrat oder Personalrat dabei mitbestimmen. Diese Grundlagen sind im Bereich Gesundheitsschutz ausführlich dargestellt; die nächste Seite führt zu den wichtigsten Abschnitten. Danach geht es darum, wie die SBV selbst Einfluss nehmen kann.
Praxistipp
Achten Sie darauf, dass Sie zu allen Verhandlungen, Begehungen, Gesprächen mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und mit Aufsichtsbehörden eingeladen werden. Auch wenn keine schwerbehinderten Beschäftigten unmittelbar betroffen sind: Prävention heißt, alle Faktoren auch auf mögliche Gefährdungen schwerbehinderter Menschen zu prüfen.
Passend dazu im Seminar
Diese Inhalte vertiefen wir mit Beispielen und Übungen in unseren Seminaren:
