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Betrieb

Der Begriff „Betrieb“ wird im BetrVG nicht abschließend definiert. Die Rechtsprechung hat deshalb aus § 1 Abs. 2 BetrVG Merkmale entwickelt, anhand derer sich bestimmen lässt, was ein Betrieb ist. Diese Abgrenzung ist zum Beispiel wichtig, wenn zu entscheiden ist, ob ein gemeinsamer oder mehrere einzelne Betriebsräte zu bilden sind.

Ein Betrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer arbeitstechnische Zwecke verfolgt werden. In ihm werden die vorhandenen Betriebsmittel zusammengefasst, geordnet und gezielt für diese Zwecke eingesetzt. Kennzeichnend ist, dass ein bestimmter Betriebszweck unter einer einheitlichen Leitung verfolgt wird.