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Arbeitnehmer

Wer zu den Arbeitnehmern gehört, ist aus mehreren Gründen wichtig: Davon hängt ab, wen der Betriebsrat vertritt, bei wem er zum Beispiel bei Einstellungen oder Versetzungen sein Mitwirkungsrecht ausübt und wie groß der Betriebsrat ist und wie viele Freistellungen ihm zustehen. Den Begriff bestimmt § 5 BetrVG.

Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, unabhängig davon, ob sie im Betrieb, im Außendienst oder mit Telearbeit beschäftigt werden.

§ 5 Abs. 1 Satz 1 BetrVG

Arbeitnehmer sind also alle Beschäftigten, die in die Betriebsorganisation eingegliedert sind. Typische Merkmale sind eine weisungsgebundene Tätigkeit, die Verfolgung des Betriebszwecks, die Eingliederung in die betriebliche Arbeitsorganisation, die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung, wirtschaftliche Abhängigkeit, das Fehlen einer freien Entscheidung über Art und Umfang der Leistung sowie die Benutzung von Betriebsmitteln. Es müssen nicht alle Merkmale gleichzeitig erfüllt sein. Eine feste Regel nach dem Muster „ab drei oder vier Merkmalen ist es ein Arbeitnehmer“ gibt es nicht. Entscheidend ist die Betrachtung im Einzelfall.