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Anwesenheit und Anwesenheitsliste

Für eine Beschlussfassung ist nach § 33 Abs. 1 BetrVG die Anwesenheit der Mitglieder erforderlich. Der Gesetzgeber hat deshalb ausdrücklich bestimmt, dass Mitglieder, die per Video- oder Telefonkonferenz an der Beschlussfassung teilnehmen, als anwesend gelten. Auch die Vorschrift über die Anwesenheitsliste wurde angepasst.

Nimmt ein Betriebsratsmitglied mittels Video- und Telefonkonferenz an der Sitzung teil, so hat es seine Teilnahme gegenüber dem Vorsitzenden in Textform zu bestätigen. Die Bestätigung ist der Niederschrift beizufügen.

§ 34 Abs. 1 Satz 4 und 5 BetrVG

Textform statt Schriftform bedeutet, dass etwa eine E-Mail genügt. Man könnte auch ein nicht anonymes Online-Formular einrichten, das Namen und Teilnahmezeiten abfragt, und das Ergebnis in eine Tabelle übernehmen. Für die Beschlussfähigkeit ist die Anwesenheitsliste allerdings keine zwingende Voraussetzung: Ihr Fehlen führt nicht zur Unwirksamkeit von Beschlüssen. Man sagt, die Anwesenheitsliste ist für die Beschlussfähigkeit nicht „konstitutiv“.