§ 91 BetrVG: Nachweis und Maßnahmen

Lesezeit ca. 1 Min. · Seite 13 von 62

Was „gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse“ sind, kann umstritten sein. Die Formulierung findet sich auch in anderen Gesetzen, etwa in § 4 Nr. 3 ArbSchG. Es kann schwerfallen, einen Verstoß nachzuweisen, weil solche Erkenntnisse angezweifelt werden können. Der Betriebsrat sollte sich seine Argumente deshalb aus allgemein anerkannten Quellen beschaffen, zum Beispiel von den Berufsgenossenschaften, von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA, www.baua.de) oder von den Aufsichtsbehörden der Länder. Für die besondere Belastung braucht es Anzeichen wie Beschwerden oder einen hohen Krankenstand.

Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann der Betriebsrat im Wege der zwingenden Mitbestimmung Maßnahmen durchsetzen, die die Belastung ausgleichen, abmildern oder am besten ganz abwenden. Denkbar sind etwa die Rücknahme der Änderung, Erholzeiten und häufigere Ablösung, längere Pausen oder kürzere Arbeitszeiten, Mischarbeitsplätze oder Gruppenarbeit. Ebenso kommen Sonnenschutz, Getränke bei großer Hitze, Lärmdämmung, geänderte Schichtzeiten oder Schichtpläne, zusätzliche Geräte, zusätzliche Schutzeinrichtungen an Maschinen, bessere Beleuchtung sowie Schutzkleidung und Schutzausrüstung in Betracht.

Passend dazu im Seminar

Diese Inhalte vertiefen wir mit Beispielen und Übungen in unseren Seminaren:

Nach oben scrollen