Gefährdungsbeurteilungen und Unterweisungen

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Gefährdungsbeurteilungen sind das wichtigste Instrument, um zu prüfen, ob die Arbeitsbedingungen den Anforderungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gerecht werden und welche Maßnahmen gegebenenfalls nötig sind. § 5 ArbSchG schreibt sie vor und zählt beispielhaft auf, woraus sich Gefährdungen ergeben können. Genannt werden die Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes, physikalische, chemische und biologische Einwirkungen sowie Gestaltung, Auswahl und Einsatz von Arbeitsmitteln. Hinzu kommen die Gestaltung von Arbeitsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit, eine unzureichende Qualifikation und Unterweisung sowie psychische Belastungen bei der Arbeit.

Eine abschließende Regelung darüber, wie die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ist, enthält § 5 ArbSchG aber nicht. Es handelt sich also um eine gesetzliche Rahmenvorschrift. Der Betriebsrat bestimmt deshalb über Vorbereitung, Rahmenbedingungen und Durchführung der Gefährdungsbeurteilungen mit. Wegen der großen Bedeutung dieses Themas ist ihm ein eigenes Thema gewidmet: Gefährdungsbeurteilung.

§ 12 ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber, die Beschäftigten „ausreichend und angemessen“ zu unterweisen, sie also über Gefährdungen aufzuklären und ihnen zu erklären, wie man diese vermeidet oder ihnen begegnet. Auch das ist eine Rahmenvorschrift im Sinne von § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Das Gesetz bestimmt zwar, dass unterwiesen wird und dass die Unterweisungen zu wiederholen sind, aber nicht wie, wann, durch wen und in welcher Weise. Die einzige abschließende Bestimmung findet sich in § 12 Abs. 2 Satz 1 ArbSchG: Bei Arbeitnehmerüberlassung trifft die Pflicht zur Unterweisung den Entleiher.

Zu regeln ist deshalb zum Beispiel, wann die Beschäftigten unterwiesen werden, etwa beim Antritt eines neuen Arbeitsplatzes oder alle vier Wochen, zu welchen Themen und wie umfassend. Ebenso zu regeln ist, wer die Unterweisung durchführt und welche Hilfsmittel, Medien und Materialien eingesetzt werden. Hinzu kommen die Fragen, ob, wann, wie häufig und mit welchen Inhalten Unterweisungen wiederholt werden, ob und wie ihre Durchführung dokumentiert wird und ob und wie der Betriebsrat beteiligt wird.

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