Besondere Gefahren und besondere Belastungen

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Sind bestimmte Bereiche, Tätigkeiten, Maschinen oder andere Einrichtungen besonders gefährlich, muss der Arbeitgeber nach § 9 ArbSchG besondere Schutzvorkehrungen treffen. Auch das ist eine Rahmenvorschrift, denn das Gesetz lässt offen, um welche Vorkehrungen es sich handelt. Zu regeln ist zum Beispiel, welche Bereiche, Tätigkeiten oder Maschinen als besonders gefährlich gelten, wie die Beschäftigten in diesen Fällen unterwiesen werden und welche Schutzvorkehrungen zu treffen sind.

Treten besondere Belastungen oder Gefährdungen auf, müssen sie festgestellt werden, und es muss ihnen begegnet werden. Gesetzliche Rahmenvorschrift dafür ist unter anderem § 16 Abs. 1 ArbSchG. Zu regeln ist hier etwa, an wen Beschäftigte besondere Belastungen oder Gefährdungen melden, wie sie das tun, ob dafür bestimmte Formulare wie Überlastungsanzeigen genutzt werden und wie anschließend verfahren wird, um die Belastungen oder Gefährdungen zu beseitigen.

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