Die Grundsätze des Datenschutzes (Art. 5 DSGVO)

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Art. 5 DSGVO bestimmt die wesentlichen Grundsätze zum Datenschutz. Diese Grundsätze bilden die Grundlage für sämtliche weiteren Regelungen der Verordnung und sind damit der zentrale Dreh- und Angelpunkt des gesamten Datenschutzrechts. Sie lauten im Einzelnen:

  • Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben sowie Transparenz (lit. a)
  • Zweckbindung (lit. b)
  • Datenminimierung (lit. c)
  • Richtigkeit (lit. d)
  • Speicherbegrenzung – also die Beschränkung auf die Zeit, die zur Erfüllung der Zwecke erforderlich ist (lit. e)
  • Integrität und Vertraulichkeit (lit. f)

Diese Grundsätze werden in den nachfolgenden Artikeln der DSGVO weiter präzisiert, etwa Rechtmäßigkeit und Zweckbindung in Art. 6 bis 11, Transparenz in Art. 12 bis 23 und Integrität und Vertraulichkeit in Art. 32 bis 34.

Der Verantwortliche ist für die Einhaltung des Absatzes 1 verantwortlich und muss dessen Einhaltung nachweisen können („Rechenschaftspflicht“).

Art. 5 Abs. 2 DSGVO

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