Gefährdungsbeurteilung im BEM
Ein wichtiges Instrument im BEM ist die nach § 5 ArbSchG generell durchzuführende Gefährdungsbeurteilung. Sie kann sowohl der allgemeinen Prävention dienen als auch im BEM-Verfahren die konkrete Gefährdung des jeweiligen Arbeitnehmers ermitteln; dabei soll sie stets das gesamte Arbeitssystem betrachten, also Anforderungen, Ressourcen und äußere Bedingungen sowie die daraus resultierenden Belastungen und Beanspruchungen. Ist die Beanspruchung beeinträchtigend, liegt darin eine potenzielle Gefährdung der Gesundheit; die erste Aufgabe einer Gefährdungsbeurteilung ist es, solche Fehl- oder Überbeanspruchungen aufzudecken.
Gemäß § 5 ArbSchG muss zwar grundsätzlich jeder Arbeitsplatz beurteilt werden, es muss aber nicht jeder einzelne Arbeitsplatz gesondert untersucht werden: Bei mehreren gleichartigen Arbeitsplätzen genügt es, wenn einer davon beurteilt wird und die erforderlichen Maßnahmen für alle vergleichbaren Arbeitsplätze durchgeführt werden.
Wie Gefährdungsbeurteilungen vorbereitet und durchgeführt werden, ist eine Regelung zum Gesundheitsschutz im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; der Betriebsrat hat darüber mitzubestimmen. Warum das so ist, welche Ermessensspielräume die Vorschriften lassen und wie eine Gefährdungsbeurteilung in neun Schritten abläuft, erläutert das Thema Gefährdungsbeurteilung, besonders die Seite Mitbestimmung über die Gefährdungsbeurteilung.
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