Regelungen und Rechtsfragen

Microsoft 365 ist zweifellos eine technische Einrichtung im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Interessant ist dabei die Frage, ob es sich um eine einzige technische Einrichtung handelt oder ob die einzelnen Office-Produkte – also SharePoint, OneDrive, Exchange und die zusätzlichen Dienste wie Teams oder Planner – jeweils als eigenständige technische Einrichtungen zu behandeln sind.

Dabei sollte nicht übersehen werden, dass Office 365 nicht deckungsgleich mit Microsoft 365 ist: Microsoft 365 umfasst weitere Produkte, Dienste und Funktionen, etwa Windows 10/11, die Lizenz „P1“ für Entra ID oder Azure Information Protection. Es stellt sich also die Frage, was jeweils in der Betriebsvereinbarung geregelt werden soll und muss; gegebenenfalls gäbe es dann mehrere Gegenstände der Mitbestimmung. In der Praxis wird man aber vermutlich nicht über jedes einzelne Produkt von M365 eine eigenständige Betriebsvereinbarung abschließen – Microsoft 365 muss nicht zwingend in einer einzigen Betriebsvereinbarung abgehandelt werden. Über Exchange, Teams, SharePoint/OneDrive und Azure Entra ID sollten in jedem Fall Regelungen getroffen werden.