Startseite › Grundlagen › Sitzungen und Beschlüsse › Sitzungen per Video- und Telefonkonferenz

Anlässe für die Online-Teilnahme

Präsenzsitzungen müssen der Standard bleiben; Sitzungen mit Online-Teilnahme – ob einzelner oder aller Mitglieder – sind die Ausnahme. Man darf also nicht einfach komplett auf „Online-Betrieb“ umstellen; jede Abweichung braucht eine Rechtfertigung. Manche Kommentatoren empfehlen, die Zahl der Sitzungen mit Online-Beteiligung in der Geschäftsordnung zu begrenzen; so schlägt es auch die Begründung des Gesetzentwurfs vor. Wir halten davon wenig. Sinnvoller ist es zu bestimmen, aus welchen Anlässen eine Online-Teilnahme zulässig ist, und dafür Beispiele zu nennen. Eine Verhinderung an der Teilnahme im Betrieb, die eine Online-Teilnahme rechtfertigen kann, liegt zum Beispiel vor, wenn

• das Mitglied dienstlich oder wegen seines Betriebsratsamts verreist ist,
• es sich in Quarantäne befindet oder arbeitsunfähig ist, aber teilnehmen kann und dies selbst wünscht,
• es einen freien Tag hat und aus dringenden persönlichen Gründen nicht in den Betrieb kommen, wohl aber online teilnehmen kann und möchte,
• die An- und Abreise länger dauern würde als die Sitzung selbst und das Mitglied nur für die Sitzung anreisen würde,
• Betriebsrat und Arbeitgeber – etwa pandemiebedingt oder zur Energieeinsparung – generell mobile Arbeit vereinbart haben.

Abschließende Rechtsprechung gibt es dazu noch nicht. Es ist aber möglich, dass Arbeitsgerichte die Beschlussunfähigkeit eines Betriebsrats feststellen, wenn er zu leichtfertig mit Anlässen für Online-Sitzungen umgeht. Online-Teilnahmen sollten deshalb immer unter dem Vorbehalt einer begründeten Ausnahme stehen.

Wer verhindert ist, ist verhindert – daran hat sich nichts geändert. Ein verhindertes Mitglied muss nicht online teilnehmen; es wird wie bisher das Ersatzmitglied geladen. Möchte es aber online teilnehmen, kann es das tun, und dann wird das Ersatzmitglied nicht geladen. Damit der Vorsitz die Technik vorbereiten und die übrigen Mitglieder informieren kann, sollte die Geschäftsordnung vorsehen, dass das Mitglied seinen Wunsch unverzüglich mitteilt – spätestens zwei Tage vor der Sitzung, wenn zwischen Ladung und Sitzung mindestens zwei Tage liegen.