Verordnungen zum Arbeitsschutz

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Das Arbeitsschutzgesetz legt nur die allgemeinen Grundlagen und Regeln des Gesundheitsschutzes fest. Ergänzt wird es durch eine Reihe von Verordnungen, die einzelne Themen aufgreifen und konkretisieren. Sie bilden im Bild des Hauses das nächste Stockwerk.

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) schreibt vor, wie Arbeitsstätten beschaffen und eingerichtet sein müssen, damit Arbeits- und Unfallschutz gewährleistet sind. In ihrem Anhang enthält sie spezielle Regeln für eine Vielzahl von Einzelfällen. Besondere Pflichten ergeben sich zum Beispiel aus § 5 zum Nichtraucherschutz und aus § 6 zu Arbeits- und Sozialräumen. Im Anhang geht es unter anderem um die Abmessungen von Räumen (Nr. 1.2), Kennzeichnungspflichten (Nr. 1.3), Fußböden (Nr. 1.5), Fluchtwege und Notausgänge (Nr. 2.3) sowie um die Arbeitsbedingungen (Nr. 3).

Neben der Arbeitsstättenverordnung gibt es zahlreiche weitere Verordnungen für einzelne Themenbereiche, etwa die Gefahrstoffverordnung, die Lastenhandhabungsverordnung, die Biostoffverordnung und die ArbMedVV. Besonders wichtig ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die 2015 neu gefasst wurde. Sie regelt die Sicherheit bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Anlagen und wird durch die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) ergänzt. Die übrigen, teils sehr speziellen Verordnungen werden in unserer Seminarreihe zum Arbeitsschutz im Detail vorgestellt.

Fast allen Gesetzen und Verordnungen ist gemeinsam, dass sie nur wenige ganz konkrete und verbindliche Bestimmungen enthalten. Häufig finden sich Begriffe wie „erforderlich“, „ausreichend“, „angemessen“ oder „zuträglich“. Die Vorschriften sind also nicht abschließend, sondern lassen in erheblichem Umfang Ermessensspielräume. Warum das sinnvoll ist und welche Rolle der Betriebsrat dabei spielt, zeigt der nächste Abschnitt.

Passend dazu im Seminar

Diese Inhalte vertiefen wir mit Beispielen und Übungen in unseren Seminaren:

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