Formen der Mitwirkung

Lesezeit ca. 1 Min. · Seite 1 von 62

Nicht alles, was eine Arbeitnehmervertretung tut, ist Mitbestimmung. Der Gesetzgeber hat die Beteiligungsrechte des Betriebsrats bewusst abgestuft. Die einzelnen Stufen stehen für unterschiedlich starke Möglichkeiten der Einflussnahme. Je schwächer die Stufe, desto mehr bleibt vom Direktionsrecht des Arbeitgebers erhalten, also von seinem Recht, die Arbeit einseitig anzuordnen und zu gestalten.

Beim Arbeits- und Gesundheitsschutz lassen sich fünf Stufen unterscheiden. Auf der untersten Stufe überwacht der Betriebsrat, ob der Arbeitgeber die geltenden Vorschriften einhält. Auf der zweiten Stufe beantragt er Maßnahmen, fördert sie oder wirkt auf sie hin. Auf der dritten Stufe muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat beraten. Auf der vierten Stufe kann der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer Maßnahme verweigern. Die stärkste Stufe ist die zwingende Mitbestimmung, bei der der Arbeitgeber ohne Einigung mit dem Betriebsrat nicht handeln darf. Alle fünf Stufen spielen beim Gesundheitsschutz eine Rolle. Sie werden im Folgenden nacheinander betrachtet.

Passend dazu im Seminar

Diese Inhalte vertiefen wir mit Beispielen und Übungen in unseren Seminaren:

Nach oben scrollen