Regelungsbedürftige Fragen und möglicher Ablauf
Regelungsbedürftige Fragen, an denen der Betriebsrat zu beteiligen ist, betreffen etwa, welche Tätigkeiten unterschieden und welche Arbeitsplätze beurteilt werden, was jeweils geprüft wird und wie die Prüfkriterien aussehen, zu welcher Zeit die Beurteilung durchgeführt wird, wer sie durchführt, ob Externe hinzugezogen werden und wie die Arbeitnehmer selbst beteiligt werden, etwa durch Befragungen. Ebenso regelungsbedürftig ist, wie die Beurteilung ausgewertet wird, welche Maßnahmen als Ergebnis festgelegt werden und aus welchen Anlässen oder in welchem zeitlichen Rhythmus sie wiederholt wird. Es bietet sich an, über die Durchführung der Gefährdungsbeurteilungen eine Betriebsvereinbarung abzuschließen, in der diese Fragen abschließend geregelt werden; insbesondere sollte der Betriebsrat darin sicherstellen, dass er an der Durchführung der Beurteilungen beteiligt wird.
Ein möglicher Ablauf lässt sich in drei Phasen gliedern. In der Vorbereitung bestimmen Arbeitgeber und Betriebsrat, wie das durchführende Team zusammengesetzt ist; das Team wählt die zu untersuchenden Arbeitsplätze und Tätigkeiten aus, ermittelt die Gefährdungsfaktoren, bestimmt Mindeststandards und entwickelt Checklisten und Prüfkriterien, die der Betriebsrat prüft und gegebenenfalls freigibt oder beanstandet. In der Durchführung bestimmt das Team, wer die Beurteilungen durchführt; der Betriebsrat kann sie begleiten, und sie müssen unter Einbeziehung der betroffenen Arbeitnehmer während der normalen Arbeitszeit erfolgen. In der Nachbereitung werden die Checklisten ausgewertet, festgestellte Mängel unter Beteiligung des Betriebsrats besprochen und behoben, die betroffenen Arbeitsplätze erneut untersucht und die Prüfberichte aufbewahrt.
Praxistipp
Gefährdungsbeurteilungen müssen ohnehin durchgeführt werden. Im Zusammenhang mit BEM-Verfahren kann es aber sinnvoll sein, eine spezielle Beurteilung für einen bestimmten Arbeitsplatz oder eine bestimmte Person durchzuführen. Überlegen Sie, ob das Thema BEM möglicherweise ein Anlass ist, die Vorbereitung und Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen insgesamt zu regeln.
Passend dazu im Seminar
Diese Inhalte vertiefen wir mit Beispielen und Übungen in unseren Seminaren:
