Auswahl der beteiligten Personen und Stellen
Die Personen, die am BEM beteiligt werden, sollten sorgfältig ausgewählt werden. Alle Beteiligten müssen ein ernsthaftes Interesse daran haben, die Ziele des BEM zu verwirklichen, statt in erster Linie die wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers zu vertreten. Es kann sinnvoll sein, ein „Kernteam BEM“ zu etablieren, das die Verfahren durchführt: Im Team entstehen Erfahrungen, mit denen das BEM kontinuierlich verbessert werden kann, die Zusammenarbeit verbessert sich stetig, und es können Prozesse und Routinen entwickelt werden, die das BEM unterstützen. In dieses Kernteam gehören üblicherweise ein oder mehrere Mitglieder des Betriebs- oder Personalrats, die Schwerbehindertenvertretung, der Betriebsarzt oder ein Vertreter des arbeitsmedizinischen Dienstes sowie ein Vertreter der Personalabteilung; je nach Fall kann es um weitere Personen oder Stellen erweitert werden, etwa die Sicherheitsfachkraft, den Arbeitsschutzbeauftragten, eine betriebliche Sozialarbeit, Vertreter von Rehabilitationseinrichtungen, der Agentur für Arbeit, der Rentenversicherung oder der Krankenkasse.
Der disziplinarische Vorgesetzte des betroffenen Arbeitnehmers ist dagegen nicht automatisch für die Beteiligung am BEM prädestiniert – möglicherweise ist er sogar Teil der Ursachen für dessen gesundheitliche Probleme. Ob es ein Kernteam BEM gibt und wie es zusammengesetzt ist, kann in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden; erzwingbar ist dies allerdings nicht durch Mitbestimmung. Ebenso ist nicht vorgeschrieben, dass die Arbeitnehmervertretung an jedem BEM beteiligt werden muss; wünscht der betroffene Arbeitnehmer dies nicht, ist das zu respektieren. Diese Möglichkeit sollte aber als Opt-out und nicht als Opt-in formuliert sein.
Praxistipp
Versuchen Sie, im Betriebs- oder Personalrat ein oder zwei, höchstens drei Kolleginnen und Kollegen zu motivieren, sich für das Thema BEM zu engagieren. Das Thema ist sehr speziell, und an BEM-Verfahren sollten nur solche Mitglieder teilnehmen, die sich darin einarbeiten und im Laufe der Zeit Erfahrungen sammeln können.
Arbeitgeber versuchen gern, den Betriebs- oder Personalrat nur auf ausdrücklichen Wunsch des betroffenen Arbeitnehmers einzubeziehen. Das ist aber nicht korrekt. Laut § 167 Abs. 2 SGB IX ist die Arbeitnehmervertretung grundsätzlich dabei; nur auf ausdrücklichen Wunsch des Betroffenen wird sie ausgeschlossen. Opt-out ist also der richtige Weg.
Passend dazu im Seminar
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